Bundesgerichtspräsident zur Frühpensionierung von fel.

Die 100%-Stelle des NZZ-Bundesgerichtskorrespondenten Markus Felber wird von der NZZ mit einer festen 75%-Stelle und Stellvertretungen ersetzt. Auf Anfrage von Ständerat Luc Recordon, der einen Abbau der Berichterstattung über das Bundesgericht befürchtete, meinte heute Bundesgerichtspräsident Gilbert Kolly im Ständerat. „Er (Markus Felber A.d.V.) wird in seiner aktuellen Tätigkeit ersetzt – aber nicht vollständig.“ Deshalb habe sich das Bundesgericht gefragt, wie es dafür sorgen könne, dass seine Rechtsprechung in den Medien wahrgenommen werde. Die Konsequenz für den höchsten Schweizer Richter: Das Bundesgericht werde deshalb vermehrt Pressemitteilungen verschicken, um seine Rechtsprechung zu erklären.

Auszug aus dem Amtlichen Bulletin vom 11. Juni 2013, 08.15

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Interessantes Detail: In seinen Richtlinien über die Gerichtsberichterstattung verlangt das Bundesgericht für eine hauptberufliche Akkreditierung, dass der Journalist „80 Prozent der Arbeitszeit eines Vollpensums der Berichterstattung über die Rechtsprechung des Bundesgerichts, anderer eidgenössischer richterlicher Behörden oder den (…)  europäischen Gerichten“ widmet (Art. 3). Kann somit die neue NZZ-Bundesgerichtskorrespondentin hauptberuflich akkreditiert werden? „Vom Wortlaut her nicht,“ meint dazu Bundesgerichtskenner Felber. „Von der gegenwärtigen, sehr grosszügigen Praxis her dagegen auf jeden Fall.“

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