Im Kanton Zürich endeten bereits zwei Softwareprojekte für ein EDV-Grundbuch im Debakel. Die erste Software konnte bloss in einer abgespeckten Version in Betrieb genommen werden, die zweite war total unbrauchbar, kostete aber Millionen.
Was in Kantonen wie Thurgau oder St. Gallen bloss Sekunden braucht, dauert im Kanton Zürich bis zu 90 Minuten: Ein simpler Grundbuchauszug. In andern Kanton lässt sich dieser per Mausklick erstellen, im Kanton Zürich müssen die Angestellten die Angaben mühsam in grossen Folianten zusammensuchen. Zwar hat auch der Kanton Zürich Anfang des Jahrtausends eine Grundbuch-Software entwickelt, doch konnte diese bloss in abgespeckter Version eingeführt werden, vernetzt die nötigen Angaben des Papiergrundbuchs nicht und erhielt deshalb keine Bewilligung des Bundes als vollwertiges EDV-Grundbuch.
Die IBM sollte in der Folge im Auftrag des Kantons Zürichs und weiterer Kantone (SH, ZG, LU, SO) eine taugliche Software entwickeln. Der Auftrag wurde 2005 erteilt, doch Ende Mai 2011 kündigten die Projektkantone den Auftrag, weil es IBM nicht geschafft hatte, die Vorgaben zu erfüllen. Nun steht Zürich vor einem Scherbenhaufen. Die Kosten für das gescheiterte Projekt beziffern Notariatsinspektorat und Zürcher Obergericht (vgl. Antwort des Regierungsrates zum Softwaredebakel_Grundbuch) auf mehr als 9,5 Millionen Franken. Ein Schadenersatzverfahren gegen IBM ist nicht ausgeschlossen. Im Moment laufen aber Vergleichsverhandlungen.
Wegen der mittelalterlichen Arbeitsbedingungen rumort es nun in den 44 Zürcher Amtsnotariaten. Das Verhältnis der Zürcher Notare zum Notariatsinspektorat, das für Zürich das Projekt leitete, ist auch angespannt, weil die Aufsichtsbehörde ohne Rücksprache mit den Notaren den Vertrag mit IBM gekündigt hatte. Das Inspektorat hat auch umgehend ein Strafverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung eingeleitet, als das Softwaredebakel durch einen NZZ-Artikel überhaupt publik geworden war.
René Biber, Geschäftsleiter des Zürcher Notariatsinspektorates, weist ein Mitverschulden des Notariatsinspektorats am gescheiterten Projekt von sich. „Wir haben klare Vorgaben gemacht, und unsere Teams haben termingerecht intensiv mitgearbeitet“, beteutert er. Die Stimmung unter den Zürcher Notaren hält er trotz gescheitertem Projekt für insgesamt gut. Gerade der massive Zusatzeffort, den die Notare Ende letzten Jahres wegen der Erbschaftssteuerinitiative leisteten, habe sie zusammengeschweisst. «Junge Mitarbeitende sollen auch schon gesagt haben, sie seien froh, wieder mal von Hand schreiben zu dürfen und nicht nur immer in den Computer starren zu müssen», sagt Biber. «Aber mir wäre es natürlich auch lieber, wir hätten ein EDV-Grundbuch.» Wenn das nicht zustande komme, gebe es einen massiven Reformstau, befürchtet er. Deshalb sucht das Notariatsinspektorat verzweifelt nach einer Lösung. Am wahrscheinlichsten ist eine Weiterentwicklung der bestehenden Software, die 2004 gestoppt wurde.
Auf die Frage, ob der Kanton Zürich in fünf Jahren das EDV-Grundbuch eingeführt haben werde, entgegnet Biber: «Hoffentlich schon wesentlich früher.» Lesen Sie mehr darüber im Beobachter.
Recht brauchbar 